Kontinuität in Spitzenpositionen

GREBENAU - Drei neue Gesichter im Magistrat und vier neue in der Stadtverordnetenversammlung sind die Veränderungen in den Grebenauer Gremien nach der konstituierenden Sitzung am Mittwochabend in der Johanniterhalle in Grebenau. Künftig ist die Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler (FW), Renate Herrmann, die einzig verbliebene Frau in der Männerrunde. Der 19-jährige Renzo Geißel (FW) ist der jüngste Stadtverordnete, der jemals in Grebenau gewählt wurde. Bei den Spitzenpositionen änderte sich zur vergangenen Wahlperiode nichts. Martin Heddrich (CDU) wurde erneut zum Ersten Stadtrat und Carsten Ritz (FW) zum Stadtverordnetenvorsteher gewählt.

Ein Novum gab es allerdings im unmittelbaren Vorfeld der Sitzung. Sowohl die städtischen Vertreter als auch die Gäste mussten sich am Eingang der Halle einem Coronatest unterziehen. In Schutzausrüstung in einem Nebenraum führte das Team um Apothekerin Beate Fuhge die Schnelltests durch und händigte entsprechend zertifizierte Bescheinigungen aus. Isolieren beziehungsweise den Zutritt verwehren mussten sie allerdings niemanden. Im Sitzungssaal auf ihren Plätzen verzichteten einige auf das Tragen ihrer Masken.

Bürgermeister Lars Wicke (FW) hielt zu Beginn eine längere Rede, in der er sich neben den üblichen Dankesworten an Ausscheidende und Gratulation an alle Neu- oder Wiedergewählten, vor allem mit der aktuellen weltweiten Lage befasste und was diese konkret für die Stadt Grebenau bedeutet. "Als Volk sind wir bisher mit einem blauen Auge durch die Pandemie gekommen. Zustände wie in Brasilien oder Indien will keiner erleben. Ich bitte Sie daher alle, weiterhin durchzuhalten und die Regeln zu befolgen", so Wicke. In der Stadtpolitik gehe es nie um die Interessen Einzelner. Ziel sei, gemeinsam die Zukunft des Gründchen zu gestalten, dafür opferten die Gewählten ihre Freizeit. Die großen Themen in den nächsten fünf Jahre in Grebenau seien weiterhin Sanierung von Straßen und Wasserversorgung sowie das anlaufende IKEK-Programm (früher Dorferneuerung). Unabwägbar sei, was ein Wechsel in Berlin für Grebenau bedeuten würde. Es könne durchaus eine Verschärfung sämtlicher Regeln rund um das Thema Umweltschutz auf die Stadt zukommen. Er persönliche biete allen Fraktionen eine enge Zusammenarbeit an. "Ich habe es schon oft gesagt. Ein Kanal ist nicht schwarz oder rot, sondern muss dicht und günstig sein."

Als Ältester übernahm Gerhard Agel (SPD) die Sitzungsleitung bis zur Wahl des Stadtverordnetenvorstehers. "Es gibt nur noch seltene Augenblicke, bei denen ein Genosse zumindest für eine kurze Zeit eine Führungsposition übernehmen darf", sagte Agel. Nach den üblichen Glückwünschen und Dankesworten wünschte er den neuen Stadtverordneten viel Fingerspitzengefühl im Sinne der Grebenauer Bürger. "Wir wollen alle in fünf Jahren sagen können, dass wir zurecht gewählt worden sind", gab Agel den Stadtverordneten mit auf den Weg.

Nach der einstimmigen Wahl von Carsten Ritz zum Stadtverordnetenvorsteher übernahm dieser die Sitzungsleitung. Zum Stellvertreter wurde Jens Heddrich (CDU) gewählt. Eine kurze Diskussion gab es um die Wahl des weiteren Stellvertreters Michael Müller (FW). Agel monierte, dass der Wahlvorschlag sämtlichen Gepflogenheiten widerspreche und die SPD abgestraft werden solle, weil sie sich angeblich im Wahlkampf nicht fair verhalten habe. Herrmann entgegnete, dass die SPD doch einen Kandidaten nominieren könne. Daraufhin meinte Agel, dass dies sinnlos sei, da er nur die Stimmen von der SPD bekommen würde. Diese Blamage wolle er seiner Partei ersparen. Im Anschluss bekam Müller zehn Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen. Die Haltung der SPD setzte sich im späteren Verlauf der Sitzung fort, als es um die Entsendung von Personen in Verbände und Gesellschaften ging. "Ich ziehe sämtliche SPD-Vorschläge zurück, da sie ohnehin abgeschmettert werden", sagte Agel.

Zumindest eine Anfrage gab es bei der Wahl der Schriftführer. Klaus Krug von der Gründchen Liste (GL) meinte, dass dieser immer jemand aus der Mitte der Gremien oder Verwaltung gewesen sei. Bürgermeister Wicke erörterte, dass er sich täusche und die Funktion bereits schon mehrfach anderweitig besetzt worden sei. Gewählt wurden Meike Herrmann und als Stellvertreter Stefan Dörr.

Es folgte eine Diskussion über die Erhöhung der Anzahl der Ausschussmitglieder von fünf auf sechs Personen. Wiederum war Agel mit dem Ansinnen der Freien Wähler und CDU nicht einverstanden. "Seitdem ich Kommunalpolitik betreibe, sind wir mit fünf Mitgliedern gut gefahren." Die SPD habe bei einer Wahl auch einmal 45 Prozent erzielt, aber es dennoch bei fünf Mitgliedern belassen. Es hieß es immer, dass gespart werden solle. Bei den Sitzungsgeldern handele es sich zwar um Peanuts in Höhe von zehn Euro Aufwandsentschädigung pro Person und Sitzung, es gehe da aber um Symbolik. Die Anzahl von fünf Mitgliedern müsse unbedingt beibehalten werden. Für die FW antwortete Herrmann, dass das Argument der Einsparung von Kosten nicht greife. Schließlich tage die Stadtverordnetenversammlung im Gegensatz zu früher nur noch sechs Mal im Jahr anstatt zuvor an acht Terminen. Daher fielen die Sitzungsgelder in Gänze sogar geringer aus. Das Argument, dass die SPD einst auf eine Erhöhung verzichte habe, lasse sie gelten, jedoch habe sich ihre Fraktion intern besprochen und entschieden, dass sie künftig gerne sechs Ausschussmitglieder hätten. Klaus Krug wollte daraufhin wissen, wer den zusätzlichen Sitz bekomme. Lars Wicke führte aus, dass er entsprechend des Wahlverhältnisses (Hare/Niemeyer-Verfahren) an die Freien Wähler gehe. Die Erhöhung wurde schließlich mit Stimmen von FW und CDU beschlossen.

Die meiste Zeit nahm im Anschluss die geheime Wahl des Magistrats und dessen Vereidigung in Anspruch. Neben dem Ersten Stadtrat Jens Heddrich (CDU) wurden auch Arno Eidt (FW) wiedergewählt. Neu sind hingegen Heinrich Schmidt (FW), Walter Theis (SPD) und Erhard Spohr (GL), die Hermann Hainbach (FW), Klaus Weitzel (SPD) und Thorsten Gröger (GL) ablösen.