Viele Ungewissen über Auswirkungen der Corona-Pandemie

SCHWARZ - Die Haushaltsrede von Bürgermeister Lars Wicke (Freie Wähler) stand im Mittelpunkt der Grebenauer Stadtverordnetenversammlung am Mittwochabend in Schwarz. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage faste er sich jedoch entsprechend kurz. Im Anschluss wurde der Haushalt 2021 in den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen. Eine Haushaltsdebatte und im folgenden die Verabschiedung werde in aller Ruhe im kommenden Jahr stattfinden.

Rückblickend sprach Wicke davon, dass 2020 wohl aufgrund der Pandemie immer in Erinnerung bleiben werde. "Wir mussten mit einem starken Einschnitt in unserem täglichen Leben, der Einschränkung von sozialen Kontakten und erheblichen wirtschaftlichen Veränderungen leben und umgehen lernen", so Wicke. Sicher geglaubte Arbeitsplätze oder Geschäftsideen seien plötzlich nicht mehr gefragt gewesen. "Was uns ebenso beschäftigt ist die Frage, wie lange uns dieses Virus mit all seinen Begleiterscheinungen noch begleiten wird", sagte der Rathauschef. Ebenso spannend sei es nun, einen Haushaltsplan für ein Jahr aufzustellen, in welchem nicht nur der Virus und ein neu entwickelter Impfstoff über die Wirtschaft bestimmen werden, "sondern auch Veränderungen die durch Klima- und Umweltschutz auf uns einwirken werden".

Nach weiteren allgemeinen Ausführungen über die weltweite Situation und die Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft, leitete Wicke auf die nur schwer zu planenden Zahlen für den städtischen Haushalt über. Der Ergebnishaushalt für das Haushaltsjahr 2021 belaufe sich im Gesamtbetrag der Erträge und Aufwendungen ausgeglichen auf 5 874 000 Euro. Der Finanzhaushalt schließe ebenfalls mit einem ausgeglichenen Ergebnis ab. Der Jahresüberschuss soll rund 70 000 Euro betragen.

(Die übrige Tagesordnung beschäftigte sich in den Punkten Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer ab 1. Januar 2020 und Aufhebungssatzung zur Straßenbeitragssatzung der Stadt Grebenau mit Formalien. Schließlich war darüber während der vorangegangen Sitzung im Oktober bereits beschlossen worden. Am Mittwoch wurde im Prinzip noch einmal final abgestimmt, ohne dass sich an den bekannten Zahlen etwas änderte. (cdc))

"Unsere Jahresplanung für das kommende Jahr wird belastet durch die bereits breit in den Medien angekündigte Gewerbesteuerkompensationsumlage. Diese Umlage macht uns reicher und reduziert damit die Schlüsselzuweisungen 2021. Wir bekommen also in 2020 Geld - das uns gar nicht fehlt, und dieses Geld wird uns im kommenden Jahr wieder gekürzt", erklärte Wicke. Investieren werde die Stadt im kommenden Jahr unter anderem in die Feuerwehrunterkünfte. "In Schwarz wird eine Trennwand eingezogen, in Bieben ein benachbarter Gebäudeteil umgestaltet. In Wallersdorf werden die Arbeiten am Erweiterungsbau fortgeführt und die corona-bedingt stockenden Arbeiten in Grebenau hoffentlich abgeschlossen", so der Rathauschef.

Großes Thema im kommenden und den folgenden Jahren werde die Dorferneuerung und das vorgeschaltete integrierte Kommunale Entwicklungskonzept sein. Neben der Konzepterstellung seien pauschal 50 000 Euro für Auftaktmaßnamen eingeplant, die erst noch entwickelt werden müssten.

Die begonnenen Förderprogramme für Familien und Sportvereine werden fortgeführt, wenn auch im Bereich Sport etwas reduziert, hier stünden noch Mittel aus den Vorjahren zur Verfügung. Sämtliche Anträge der Vereine könnten positiv beschieden werden.

Fortgesetzt würden auch die Maßnahmen im Bereich der Wasserversorgung. Hier gehe es darum, durch eine zeitgemäße Überwachungstechnik die Versorgungssicherheit der Bevölkerung weiter zu erhöhen. Im Leitungssystem sollen vorbereitende Arbeiten für den Ausbau der Straße "Am Berg" erfolgen. Hier gehe es um den Austausch von alten Schieberkreuzen und um Arbeiten in den betroffenen Seitenstraßen "Am Berg" sowie dem Schmiedegraben. Ein weiterer Schwerpunkt sei die Erschließung der Grundstücke am Grabborn, für die entsprechende Mittel vorgesehen seien.

"Abschließend bleibt mit Blick auf den Haushalt für das Jahr 2021 festzuhalten, dass die Einschätzung der wirtschaftlichen Situation für die Einnahmen der Stadt Grebenau und den damit verbundenen Haushaltsausgaben für diesen Haushalt wie anfangs beschrieben, nicht einfach waren", sagte Wicke.

Selbst wenn im kommenden Jahr alle Hoffnungen auf ein Ende oder eine Eingrenzung der Corona-Pandemie erfüllt würden, blieben noch viele andere Voraussetzungen bestehen. Das erfordere von Verwaltung, Magistrat und Stadtverordneten mit einer gewissen Flexibilität und Wagemut die Zukunft anzupacken.

Quelle: Oberhessische Zeitung https://www.oberhessische-zeitung.de/lokales/vogelsbergkreis/grebenau/viele-ungewissen-uber-auswirkungen-der-corona-pandemie_22766826